Ulbig bekräftigt Forderung zu Sicherheitsüberprüfung für Syrien

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Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat erneut eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gefordert. Zum Auftakt der Innenministerkonferenz in Leipzig am Donnerstag sagte Ulbig, eine solche Einschätzung habe es für das Bürgerkriegsland seit mehr als fünf Jahren nicht mehr gegeben. Es sei daher »mehr als vernünftig«, vom Auswärtigen Amt eine Neubewertung einzufordern, sagte Ulbig, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. Liege diese vor, könne man das weitere Vorgehen ableiten, fügte er hinzu. Vorbild für dieses Vorgehen sei Afghanistan.

Die Innenressorts Sachsens und Bayerns hatten die Sicherheitsprüfung für Syrien vor Beginn der Konferenz mit Unterstützung weiterer unionsgeführter ins Spiel gebracht. Die beiden Freistaaten forderten unter anderem, den aktuell geltenden Abschiebestopp in das Bürgerkriegsland nicht wie bisher um ein Jahr, sondern nur bis Ende Juni 2018 zu verlängern. Ziel ist es, terroristische Gefährder und schwere Straftäter nach Syrien abschieben zu können.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnte den Vorschlag am Donnerstag ab. »Die Populisten in Deutschland freuen sich über solche Steilvorlagen«, sagte der SPD-Politiker am Rande des Innenministertreffens. Auch für Straftäter gälten Artikel eins des Grundgesetzes und die europäische Menschenrechtskonvention, betonte Pistorius.

Die Innenminister der 16 Bundesländer tagen noch bis Freitag in Leipzig. Laut Ulbig stehen mehr als 40 Punkte auf der Tagesordnung, darunter der Umgang mit terroristischen Gefährdern, die Sicherheit bei Fußballspielen und die Vereinheitlichung der IT-Systeme bei der Polizei. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nimmt als ständiger Gast an den Beratungen teil.

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17 Lesermeinungen zu Ulbig bekräftigt Forderung zu Sicherheitsüberprüfung für Syrien

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Beobachter schreibt:

21. Dezember 2017, 9:01

Ihr Lieben, wahrscheinlich (bei Britta weiß iches) habe ich hier wohl die meisten "Jahre auf dem Buckel!"
"Die Höhen und Tiefen des Daseins" sind mir also mehr als bekannt, derade die, die ich inder DDR erleben "durfte2 waren und sind da für Menschenkenntnis sehr wichtig! Daher kann ich jeden verstehen, der heute eine "Taschentelefonnummer" eines AfD- Abgeordneten hat! Gerade Menschen, die die Machenschaften der "DDR". auchim persönlichen Bereich, mitmachen mußte, hat einen wachen Blick auf das, was unds heute wieder vorgemacht wird. Werselbstständig , dem herrschenden System gegenüber kritisch , denken gelernt hatreiht sich dort ein, wo 89 gewonne Freiheit verteidigt wird!
Fohe gesegnete Feiertage und ein gnadenreiches Neues Jahr!
Gott segne unser Deutsches Vaterland!

Beobachter schreibt:

12. Dezember 2017, 9:06

Lieber Bruder Schneider, nun haben Sie sich ja wiedermal ausgetobt! Auch das ist, wie auch unsere Beiträge(noch)von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Trotzdem hier ein kurze Einschätzung dazu:
Sie denken nur von der Wand bis zur Tapete. Sie übernehmen blind alles, ohne nachzudenken, was von den aktuell Mächtigenund "Kirchen" vorgegeben wird!
Ich empfehle Ihnen, Ihre Kommentare besser auf der Webseite der "Antifa"abzugeben. Dort erhalten Sie mehr Zuspruch und Klatscher als hier, wo Ihnen ein scharfer Wind entgegenweht.

Johannes schreibt:

14. Dezember 2017, 18:44

Sehr geehrter Her B!
Mir würde es gut gefallen, wenn Sie Ihre eigene, fundierte Meinung äußerten, statt mit einem verballhornten Abklatsch eines Kommentars zu antworten. Einmal ist das vielleicht listig, beim zweiten Mal noch lustig, aber zur Gewohnheit geworden, ist es nur noch...

Adventlich friedlich
Johannes

Manfred schreibt:

12. Dezember 2017, 17:30

@Marcel Schneider, den „früheren“ Judenhass gab es nicht nur in Sachsen (so viel EHRLICHKEIT muss schon vorhanden sein!), sondern in ganz Deutschland.
Ich zum Beispiel kenne das Wort HASS überhaupt nicht.
Ich bin über verschiedene Entwicklungen enttäuscht (teilweise entsetzt), aber Hass?
Ich mache mir über bestimmte politische und gesellschaftliche Strömungen ziemlich viele Gedanken, helfe entsprechend meiner persönlichen Möglichkeiten Menschen, welche Hilfe möchten.
Allerdings dränge ich mich auch nicht auf.
Wo und wie Foristen an Diskussionen und an einem Meinungsaustausch teilnehmen, sollten SIE bitte den einzelnen Personen überlassen.
Britta und Herr Flessing sind in ihren Beiträgen sehr direkt und deutlich. Eine solche Art ist mir 1000mal lieber, als die verschlüsselten Informationen hintenherum.
Ich glaube sogar sagen zu können, dass die Sachsen lieber direkt etwas ansprechen und aus diesem Grund oft missverstanden werden.
Ich nehme auch ihre Meinung wahr, teile sie aber meistens nicht.
Wir alle haben unterschiedliche Lebenserfahrungen gemacht und sind von diesen geprägt worden. Sie haben wahrscheinlich viel Glück gehabt, andere haben es schwerer gehabt.
Herr @Marcel Schneider, haben sie in ihrem Leben schon einmal wirklich hungern müssen?
Ich meine nicht bloß der Wegfall einer Mahlzeit, sondern über eine längere Zeit.
Die Menschen, die es mussten (ICH zum Beispiel), werden dies nie vergessen können.
Es sitzt ganz fest in der Seele.
Wenn Sie es nicht mussten und Ihnen es gut geht, dann lassen sie ihren ständigen Belehrungen.
Ich wünsche IHNEN etwas mehr innere Ruhe und Ausgeglichenheit.
Eine schöne Zeit.

Manfred schreibt:

11. Dezember 2017, 9:37

@Gert Flessing, @Britta.
Der Kriegsgrund sitzt noch bei vielen Politikern tief in den Knochen.
Das Ziel durch Syrien, Leitungen für Gas und Öl aus dem Iran und Qatar nach Europa zu installieren (gegen den Willen von Assad), ist gescheitert.
https://www.infosperber.ch/Politik/Syrien-ein-Krieg-um-Gas-und-Ol
Bei wirtschaftlichen Interessen werden menschliche Interessen nie berücksichtigt, man geht über die bewussten Leichen. Bei dem Objekt kam noch dazu, dass durch den verbrecherischen Krieg der USA und einiger Verbündeten, der Irak destabilisiert worden ist, so dass sich der IS gründen konnte. Dieser wurde eine wirkliche Gefahr für die Saudis, den Iran, und weitere Länder.
Wir sollten uns auch daran erinnern, dass es vor diesem „KRIEG“ in Syrien fast alle Religionen friedlich zusammenlebten und das Land sehr modern war, auch wenn es keine Demokratie nach westlichem Vorbild gab.
Ob diese Demokratie, wie wir sie inzwischen kennen, das erstrebenswerte Ziel für die Menschen sein sollte, kann sich jeder selbst beantworten.

Britta schreibt:

12. Dezember 2017, 9:32

Lieber Manfred, "Ob diese Demokratie, wie wir sie inzwischen kennen, das erstrebenswerte Ziel für die Menschen sein sollte, kann sich jeder selbst beantworten."
Wir sehen bereits bei uns eine starke Erosion der Demokratie. Und was westliches Eingreifen gebracht hat, zeigt z.B. Libyen deutlich! Auch da mußte ich mir gerade von kirchlichen Kreisen damals viel Schelte anhören, als ich diese Einsätze als Unrecht bezeichnet hatte!
Der Brachialumsturz in Syrien ist den Interessierten nun nicht geglückt, aber die Hetze gegen das rechtmäßige Staatsoberhaupt dort gehen weiter, ungeachtet der warnenden Stimmen z.B. der dortigen orthodoxen Bischöfe.
Viele Grüße
Britta

Thomas aus Leipzig schreibt:

11. Dezember 2017, 17:42

Ich pflichte meinen beiden Vorrednern bei. Der Krieg in Syrien ist schon lange vorbei. Im April bekam meine Mutter einen Bettelbrief von SOS-Kinderdorf. Und in dem steht, es entstehen zu Beispiel in Syrien neue SOS-Kinderdörfer.
Aber die EU hat ja einen Flüchtlingsdeal abgeschlossen. Und weil die deutsche Sprache so toll ist, können wir erkennen, die EU dealt oder handelt mit Menschen. Wir werden sicher bald erfahren, warum.

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VERÖFFENTLICHT AM 07.12.2017

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Präsident Vollbach eröffnet die Veranstaltung mit mutmachenden Worten, offen miteinander und mit den Mitarbeitern des Landeskirchenamtes ins Gespräch zu kommen. © Karola Richter
Präsident Vollbach eröffnet die Veranstaltung mit mutmachenden Worten, offen miteinander und mit den Mitarbeitern des Landeskirchenamtes ins Gespräch zu kommen. Unterstützt werden Referentinnen und Referenten durch Gebärdensprache. © Karola Richter
Zu Beginn sprechen Kirchvorsteherinnen und Kirchvorsteher darüber, warum sie in ihrer Gemeinde diese Aufgabe machen und was sie sich wünschen. Hier Sabine Schulz aus Lauter-Bernsbach © Karola Richter
Zu Beginn sprechen Kirchvorsteherinnen und Kirchvorsteher darüber, warum sie in ihrer Gemeinde diese Aufgabe machen und was sie sich wünschen. Hier Runa Sachadae aus der Christuskirchgemeinde Leipzig-Eutritzsch © Karola Richter
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In den Sälen wird zu verschiedenen Themen diskutiert und gearbeitet. Hier zum Beispiel im Themenworkshop zur Gottesdienstgestaltung. © Karola Richter
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Impressionen vom Kirchentag in Nürnberg

Der Leitende Redakteur des Sonntag, Stefan Seidel, im Gespräch mit der aktuellen Miss Germany, Kira Geiss, auf dem Roten Sofa des EMVD. © Grothe
Unser Leitender Redakteur des SONNTAG Stefan Seidel (re.) sprach auf dem Roten Sofa des EMVD mit YouTouber und Yeetie Michael Sommer. © Grothe
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Rotes Sofa: Interviewprogramm mit prominenten Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Politik, Kultur und Kirche des Evangelischen Medienverband in Deutschland (EMVD). Hier spricht Timo Lechner mit Stefanie Schardien, Pfarrerin, Sprecherin »Wort zum Sonntag«. Auch unser leitender Redakteur Stefan Seidel moderiert vor Ort mit. © Stefan Seidel
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Podiumsgespräch »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« zum Kirchentag teil. © Stefan Seidel
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Podiumsgespräch »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« zum Kirchentag teil. © Stefan Seidel
Harte Worte von Carla Hinrichs, Sprecherin der Letzten Generation, auf dem Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« auf dem Kirchentag. © Stefan Seidel
Harte Worte von Carla Hinrichs, Sprecherin der Letzten Generation, auf dem Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« auf dem Kirchentag. © Stefan Seidel
Im Zentrum Schöpfungsverantwortung findet am Freitag das Podium »Verantwortung und Schuld in der Klimakrise« statt. © Stefan Seidel
Viele Veranstaltungen rund ums Thema Klimaschutz sind überfüllt und viele Kirchentagsbesucher können nicht daran teilnehmen. © Stefan Seidel
In Saalfeld, dem letzten Halt vor Nürnberg, verteilen sich die Bläser auf alle 3 Wagen, denn nun folgt das Unterhaltungsprogramm. © Karola Richter
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Theologiestudentin Lena Setzer, die uns in der neuen Ausgabe auf der Titelseite ihre Wünsche an den Kirchentag mitteilt, ist ebenfalls im Sonderzug. © Karola Richter
Im Zug wird der druckfrische Sonntag gelesen, genau wie die anderen Zeitungen und Material der Sponsoren, wie der KD Bank. © Karola Richter
Der Sonderzug fährt in Leipzig an Gleis 11 ein. Über den Lokführer Herrn Schurig können Sie in unserer aktuellen Ausgabe 23 lesen. © Karola Richter

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